Bei seiner Rede zum Volkstrauertag ruft Frankreichs Präsident Macron Deutschland dazu auf, Europa in Zeiten eines neuen Nationalismus gemeinsam krisenfester zu machen. Er appelliert an die Freundschaft beider Länder – und zitiert sogar Goethe. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Deutschland zu einer Kraftanstrengung aufgerufen, um Europa in Zeiten eines...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder präsentiert sein neues Kabinett – und trennt sich von langjährigen Ministern. Wer sind die Auf- und Aussteiger? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) baut sein Kabinett umfassender um als erwartet: Er trennt sich von mehreren langjährigen Ministern und macht Hans Reichhart, Landesvorsitzender der Jungen Union, zum neuen...
Auch nach der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden werde Angela Merkel noch eine längere Zeit Kanzlerin bleiben, so Brinkhaus. Er rechne weiterhin mit einer engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) geht fest davon aus, dass Angela Merkel auch nach ihrem Abschied als Parteivorsitzende über eine längere Zeit Kanzlerin bleibt. In...
Die Liste der Bewerber um die Nachfolge Merkels an der CDU-Spitze wird länger: Zwölf Kandidaten wollen sich um den Posten des Parteivorsitzenden bewerben. Der Basis soll bei der Suche eine zentrale Rolle zukommen. Die CDU will bei der Suche eines Nachfolgers von Angela Merkel als Parteivorsitzender die Parteibasis umfassend miteinbeziehen. Geplant seien...
Der Kampf von Umweltaktivisten gegen den Kohleabbau im Hambacher Forst geht weiter. Nun hat die Polizei ein weiteres Protestcamp geräumt. Die Polizei hat ein Protestcamp von Braunkohlegegnern nahe des Hambacher Forstes geräumt. Die Beamten begann am Mittwochabend damit, in Kerpen-Manheim Sitzblockaden von Aktivisten aufzulösen und die Protestierer wegzutragen, wie eine...
Seit August 2018 führt die bayerische Polizei eigene Kontrollen an der Grenze zu Österreich durch. Ein juristisches Gutachten hat diese nun für verfassungswidrig erklärt. Ein Rechtsgutachten hält den Einsatz der bayerischen Landespolizei bei Kontrollen an der Grenze zu Österreich laut einem Zeitungsbericht für verfassungswidrig. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) in ihrer Montagsausgabe...
In einem halben Jahr tritt Großbritannien aus der EU aus. Noch fehlt es an einer offiziellen Vereinbarung. Laut der Bundeskanzlerin liegt das im Wesentlichen noch an einer Frage. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht immer noch Chancen für einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der EU in den kommenden sechs Monaten. Beide Seiten hätten sich...
Nach den Belästigungsvorwürfen gegen den stellvertretenden Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen wurde auch der Direktor Hubertus Knabe entlassen. Jetzt gehen beide juristisch dagegen vor. Der entlassene Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat Klage gegen seine Kündigung eingereicht. Diese sei beim Berliner Arbeitsgericht bereits am Dienstag eingereicht worden, sagte Gerichtssprecherin Andrea...
Die Koalitionsspitzen haben sich darauf geeinigt, den umstrittenen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als Sonderbeauftragten ins Innenministerium zu versetzen. Unklar ist, ob diese Lösung auch ursprünglich schon diskutiert worden war. Auch nach der Einigung im Streit um den noch amtierenden Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist die Stimmung in der Koalition angespannt. CSU-Chef und...
Gut drei Wochen nach der tödlichen Messerattacke auf einen Deutschen in Chemnitz kommt einer der Tatverdächtigen frei. Der Anwalt des Entlassenen erhebt schwere Vorwürfe gegen die Justiz. Gegen den zweiten Verdächtigen erhärtet sich der Verdacht jedoch. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat am Dienstag den Haftbefehl gegen einen 22 Jahre alten Iraker...